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Hoerkens auch mit zweiter Klage
gescheitert
01.02.2012. Frau Stadträtin Helga Hoerkens (FDP) ist auch vor
dem Landgericht Nürnberg mit ihrer zweiten Klage gegen
Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky (FlitZ) gescheitert. Das von ihr
parallel angestrengte Strafverfahren gegen Hans Madeisky hatte
die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth nach Ermittlungen durch
die Kriminalpolizei Regensburg bereits am 15. Dezember 2011
eingestellt. Gestern - am Dienstag - hat Frau Hoerkens vor dem
Landgericht in Nürnberg nun ihre Privatklage wegen
"Unterlassung/Widerruf" "vernünftigerweise, leider jedoch mit
verspäteter Einsicht" zurückgezogen. Madeisky hatte vor
Gericht erneut öffentlich erklärt, dass er zu keinem Zeitpunkt
dem Stadtrat insgesamt oder in Teilen, oder Frau Hoerkens im
Speziellen, Bestechlichkeit unterstellt habe. Seine Aussage: "Bögl
wedelt mit den Tausend-Euro-Scheinen", so ließen die Richter
während des Gütetermins deutlich erkennen, sei als freie
Meinungsäußerung zu werten und sei kein Bestechungsvorwurf.
Hans Madeisky übte "sanfte Kritik" an den "zwei Klagen" der
Kollegin Helga Hoerkens. "Ihre oftmalige, öffentliche
Wiederholung, mich angezeigt zu haben und ihre zusätzliche
Privatklage, hat bei einzelnen Personen leider zu
Vorverurteilungen geführt. Frau Hoerkens hätte sich und
anderen Ärger und viel Arbeit sparen können, und den
Steuerzahlern und sich selbst Geld.
Holz-Heizkraftwerk ist falscher Weg
FLitZ wirbt stattdessen für „Einsparung und intelligenten
Einsatz von Energie“. „Teuren Wanderzirkus: Holz-Heizkraftwerk
schnellstens beenden.“
20.01.2012. Zu Besonnenheit beim Energieeinsatz mahnt
FLitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky in einer schriftlichen
Stellungnahme und er wirbt um Kooperation im Bereich
„Energiewirtschaft der Stadt Neumarkt“. FLitZ fordere deshalb
seit Jahren einen dafür nötigen Arbeitskreis, in dem das
wichtigste Thema der nächsten Jahrzehnte „endlich eingehend
und zielführend beraten werden muss“.
Das erneut ins Gespräch gebrachte „ in Neumarkt irrlichternde
Holz-Heizkraftwerk“ nennt Madeisky „eine „ganz schlimme
Fehlinvestition zu Lasten der Bürger“. „ Schwerpunkt der
zukünftigen Arbeit müssen nämlich verstärkte Bemühungen bei
der Energieeinsparung sein.“ Auch der Brennstoff Holz werde
trotz des Nachwuchses knapper und nicht zuletzt deshalb stetig
teurer. Holz wird zunehmend als Wertstoff für vielfältige
alternative Nutzung benötigt. „Einsparung und intelligenten
Energieeinsatz bezeichnet der FLitZ-Stadtrat als „die
vernünftigste Form der Energiegewinnung“. Für die bei einem
Holz-Heizkraftwerk bei der Stromproduktion zwangsläufig
anfallenden Wärmemengen von derzeit weit über die Hälfte gebe
es weder heute noch in Zukunft Verwendung. Immer länger
geplante Fernwärmeleitungen rechnen sich nicht.
Madeisky fordert, die Pläne für ein Holz-Heizkraftwerk und den
„ jetzt schon sehr teuren Wanderzirkus rund um Neumarkt“
schnellstens zu beenden. Negative Erfahrungen damit in anderen
Gemeinden müssen von UPW und SPD endlich zur Kenntnis genommen
werden. Als Alternative nennt der Stadtrat „die konsequente
Nutzung der vielfältigen Möglichkeiten der Energieeinsparung,
die Verwendung bereits vorhandener Wärme, auch von Erdwärme
und vor allem von Sonnenenergie, etwa in Form von
Windkraftwerken“.
Ermittlungsverfahen eingestellt
23.12.2011. Die Staatsanwaltschaft
Nürnberg-Fürth hat mit Verfügung vom 15.12.2011 das
Ermittlungsverfahren gegen Hans Jürgen Madeisky eingestellt.
Der Stadtrat der Freien Liste Zukunft war vom Anwalt der
Stadträtin,Frau Helga Hoerkens (FDP), wegen angeblicher
"Verleumdung" angezeigt worden. Madeisky begrüßt die
Entscheidung der Staatsanwaltschaft.
Im Rahmen der Debatte um das neue Einkaufszentrum, den
NeuenMarkt, habe er mit der Aussage, Bögl wedle mit den
Tausend-Euro Scheinen, keinesfalls den Stadträten insgesamt
oder Frau Hoerkens im Speziellen Bestechlichkeit unterstellt,
ebensowenig der Firma Bögl. Bedauerlich ist für ihn die
Tatsache, dass mit dieser Anzeige von Frau Hoerkens und ihren
wiederholten öffentlichen Hinweisen darauf, letztlich die
Mehrheit des Stadtrats, die Firma Bögl und insbesondere er, in
der Öffentlichkeit in ein schiefes Licht gerückt wurden. Er
sei wiederholt auf die Anzeige, teils sogar regelrecht
aggressiv angesprochen worden.
FLitZ
begrüßt Entlastung für Stauf
Bürger sind bei zukünftiger Verkehrsplanung mit
einzubeziehen.
27.11.2011. "Beinahe erfreut" reagiert man bei der FLitZ auf
die Tatsache, dass die UPW jetzt für die nächste
Bausenatssitzung einen Antrag stellt, in Stauf in Richtung
Verkehrsberuhigung tätig zu werden. Dieter Ries, der
Vorsitzende der Freien Liste Zukunft verweist darauf, dass
FLitZ schon vor knapp drei Jahren, genau gesagt am 18.1.09,
einen Antrag in diese Richtung einbrachte und dazu vom OB in
der Bausenatssitzung am 26.2.09 eine Zusage erhielt, einen
Fachmann laden und in Stauf eine Bürgerversammlung abhalten zu
wollen. Nichts sei geschehen. "Geschlagene drei Jahre" habe es
gedauert, bis die UPW sich nun bezüglich der Verkehrsbelastung
in Stauf bewegt, stellt FLitZ Stadtrat Hans Madeisky fest.
"Unsere Freude hält sich angesichts dieser völlig unnötigen
Verzögerung und der "Verschiebung von Versprechen"
verständlicher Weise in Grenzen." FLitZ bekräftigt jedoch,
"den kopierten Antrag der UPW" unterstützen zu wollen.
Stadtrat Johann Georg Glossner regt an, "wie vor drei Jahren
von uns beantragt, mit der Gemeinde Bohmte Kontakt
aufzunehmen, um zu erfahren wie das dortige System der
Verkehrsberuhigung - durch einen gemeinsam und
gleichberechtigt genutzten öffentlichen Raum - anders
ausgedrückt: Shared Space - sich bewährt hat und zu prüfen, ob
dies eine mögliche Lösung für Stauf darstellt? Die Bürger im
Ortsteil Stauf sollten darüber und über andere Vorschläge von
der Verwaltung informiert und, wie schon vor drei Jahren
versprochen, endlich gehört werden.
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